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BI StoppT A445 gut vorbereitet

In Kürze Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht.

Wie die BI StoppT A445 gerade erfuhr, soll der Planfeststellungsbeschluss in Kürze, d.h. noch im Dezember, fertig sein. Es sei geplant, dass Anfang 2021 eine entsprechende Bekanntmachung und eine coronakonforme Auslage des Beschlusses erfolge. Offen blieb bislang, was „coronakonform“ konkret heißt, denkbar sind online-Formate oder auch die Auslegung mit einem Hygienekonzept.

Angesichts der Pandemie-Situation lehnt die BI solche oder ähnliche Konzepte ab. Denn nicht allen Menschen ist so ein Zugang zu den Informationen möglich. Insbesondere die älteren bzw. weniger IT-affinen Bürgerinnen und Bürger stellt dies vor nahezu unüberwindbare Grenzen. Auch die öffentliche Auslegung mit einem Hygienekonzept stellt eine enorme Hürde dar, weil Menschen, die zu den Risikogruppen zählen bzw. sich zugehörig fühlen, kaum das Risiko des Besuchs der auslegenden Stelle eingehen würden. Folglich käme es nicht zu einer echten öffentlichen Auslegung des Beschlusses!

Wir als Bürgerinitiative müssen aber wohl dennoch damit umgehen. Unsere realistische Annahme ist, dass das Bundesverkehrsministerium die Planungen trotz der vielen und schwerwiegenden Gründe gegen den Straßenneubau fortsetzen wird. Obwohl die Idee des Autobahnbaus von Werl nach Hamm bereits mehr als ein halbes Jahrhundert alt und die Problemlage heute eine völlig andere ist, werden Artenschutz, Flächenversiegelung und Klimaschutz – trotz der steigenden Dringlichkeit – weiter ignoriert. Das werden wir als BI nicht akzeptieren und daher bei Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses eine Klage erwirken.

Auf diese Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sind wir inzwischen gut vorbereitet, starke Argumente und Gutachten sind gesammelt, ein fachkundiger Anwalt steht in den Startlöchern und die Kosten der Klage scheinen erreichbar. Wir gehen von Kosten in Höhe von 40.000 EUR aus, mehr als die Hälfe ist bereits gesammelt.

Bürgerinnen und Bürger, die die Zerschneidung der Heimat in Zeiten des Klimawandels nicht hinnehmen wollen, können uns noch mit einer Spende unterstützen. Alle Infos dazu befinden sich auf unserer homepage stoppt-a445.de.

Ludger Palz

Pressesprecher der BI StoppT A445 Werl-Hamm

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